Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 24.12.2022
Warum genehmigen sie in Dauerschleife giftige Pestizide, deren Zullassung eigentlich erneut geprüft werden müsste?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 04.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Wirkstoff Dimethomorph ist noch bis zum 15.02.2025 genehmigt

Frage von Simone K. • 11.12.2022
Halten Sie den Bau neuer Autobahnen - z.B. der A66 durch den Stadtteil Riederwald in Frankfurt a.M. - für vereinbar mit Artikel 20a des GG ("in Verantwortung für die künftigen Generationen")?
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 23.01.2023 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da sich Ihre Frage nicht an Frau Rottmann als Bundestagsabgeordnete, sondern als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main richtet, möchten wir Sie gern bitten, sich mit Ihrem Anliegen an das Frankfurter Kampagnenbüro zu wenden unter: buero-rottmann@gruene-frankfurt.de.

Frage von Simone K. • 10.12.2022
Schutz von Biodiversität vor Autobahnbau! Wie wollen Sie erreichen, dass Bundesnaturschutzgesetz u. FFH-RL das Baurecht für neue Autobahnen überwiegt?
Portrait von Kaweh Mansoori
Antwort 23.01.2023 von Kaweh Mansoori SPD

Selbstverständlich kann der Gesetzgeber im Rahmen des Infrastrukturrechts bestimmte abwägungsrelevante Belange wie den Klimaschutz priorisieren.

Frage von Lena S. • 22.11.2022
Sehr geehrter Herr Dulig, wieso wird die Verfüllung des Biotops Holzberg, trotz vorhandener Alternativen, seitens des Ihnen unterstellten Oberbergamts nicht gestoppt?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 06.12.2022 von Martin Dulig SPD

Die Situation um den Holzberg bewegt viele Menschen. Für den Holzberg gibt es derzeit keine Genehmigungen, auf deren Grundlage etwas veranlasst werden kann.