Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen P. • 19.06.2023
Gesundheitsreform
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 03.07.2023 von Svenja Stadler SPD

Den Gedanken kann ich sehr gut nachvollziehen. Gleichzeitig hat sich gezeigt, dass es in anderen Bereichen aktuell noch viel größere Einsparmöglichkeiten gibt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 19.06.2023 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Diese Frage kann Ihnen am besten die hessische Landesregierung beantworten

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 18.07.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Eine geringe Anhebung der Beitragssätze ist zur Verbesserung der finanziellen Lage zwar notwendig, aber soll durch die eingetretenen Unterstützungsmaßnahmen in Grenzen gehalten werden, um den Versicherten unter die Arme zu greifen

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das bestehende Aroma-Verbot wurde seitens der Bundesregierung am 22. Juni 2023 ausgeweitet. Diese Verschärfung findet bedauerlicherweise keine Anwendung auf E-Zigaretten, allerdings hat sich der Drogenbeauftragte der Bundesregierung bereits dafür ausgesprochen, das Verbot auch auf E-Zigaretten auszudehnen.