Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Für die SPD steht fest: Der digitale Euro wird Bargeld nicht ersetzen, sondern lediglich ergänzen.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 28.07.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Digitalzwang/Pflicht zum digitalen Euro wird offiziell abgelehnt, ist aber rechtlich nicht abschließend ausgeschlossen, solange es keine Verfassungs- oder EU-Gesetzesgarantien für Bargeld gibt.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 15.07.2025 von Henri Schmidt CDU

AWS... nutzen mehrschichtige Sicherheitsarchitektur und EU-Ausgründungen zur Risikominderung, kann US-Zugriffe (CLOUD Act) aber nicht völlig ausschließen.

Portrait von Bernd Lange
Antwort 04.12.2025 von Bernd Lange SPD

Ein EU-eigenes Open-Source-Betriebssystem kann ein wichtiger Baustein sein, um unsere digitale Handlungsfähigkeit zu sichern.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir hoffen sehr darauf, dass eine Entbürokratisierung stattfindet. In einer Rede habe ich sehr deutlich gemacht, welche Gesetze einfach weg müssen. Aber wir haben wenig Hoffnung, dass die Regierung das erledigen wird.

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 10.06.2025 von Oliver Kaczmarek SPD

Im Rahmen des DigitalPakt Schule haben wir uns vorgenommen, gezielt die digitale Infrastruktur an Schulen auszubauen und bedürftige Kinder und Jugendliche mit Endgeräten auszustatten.