Antwort ausstehend von Frank Schaufel AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.07.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Abschiebungen sind für den einzelnen Betroffenen eine schreckliche Angelegenheit – insbesondere wenn sie nach langer Zeit und einer bereits erfolgten Integration stattfinden müssen. (...)
Antwort ausstehend von Ingo Hahn AfD
Antwort 11.09.2020 von Georg Eisenreich CSU
(...) Soweit sich Ihre Anfrage auf eine mögliche Strafverfolgung von Herrn Höcke bezieht (...)
Antwort 28.06.2020 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
(...) Dass ausgerechnet ein Mann, der vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist und damit als Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung beobachtet wird, genau von dieser freiheitlich demokratischen Grundordnung mit offensichtlich großem Aufwand gegen Angriffe auf seine persönliche Unversehrtheit geschützt wird, ist schon sehr skurril. (...)
Antwort 23.06.2020 von Metin Hakverdi SPD
(...) Eine gute Vorbereitung ist für den Erfolg eines Verbotsverfahrens von hoher Bedeutung. (...)