Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 20.03.2024 von Timo Schisanowski SPD

Da Bildungspolitik politisch auf Landesebene verantwortet wird, wenden sie sich gerne an die Verantwortlichen im Land NRW, z.B. an das Ministerium für Schule und Bildung und/oder an die jeweiligen BildungspolitikerInnen der demokratischen Parteien im NRW-Landtag

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich stimme Ihnen zu: Arbeit ist die beste Integration. Dennoch ist im Grundgesetz festgelegt, dass niemand in Deutschland zu einer Arbeit gezwungen werden kann.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 15.03.2024 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Antrag wurde im Ausschuss für Gesundheit vorgestellt und wird vermutlich mit dem Physiotherapiereformgesetz der Koalition gemeinsam weiter beraten.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 14.02.2024 von Johann Saathoff SPD

Im Koalitionsvertrag dieser Bundesregierung haben wir niedergeschrieben, dass wir den Öffentlichen Dienst attraktiver gestalten wollen.

Portrait von Niclas Herbst
Antwort 04.04.2024 von Niclas Herbst CDU

ist es in der Tat so, dass, wie in Ihrem Fall, bestimmte berufliche Qualifikationen der deutschen Bildung nicht auf europäischer sowie internationaler Ebene verordnet sind.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Gesetzgeber hat sich dafür entschieden, diese Privilegierung von Einkommen auf Personen zu beschränken, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Damit werden die Chancen für Kinder und Jugendliche verbessert und die Ungleichheit zwischen Kindern und Jugendlichen aus hilfebedürftigen Familien und solchen, die es nicht sind, verringert.