Antwort 14.03.2023 von Florian Wahl SPD
Nur so kann verhindert werden, dass Mieter*innen und Eigentümer*innen –wie von Ihnen geschildert- ungerechtfertigte Mehrbelastungen drohen, die bis hin zur Verdopplung der Steuerlast führen können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.04.2023 von Matthias Miller CDU
das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom April 2018 dem Gesetzgeber eine Neuregelung des Grundsteuerrechts auferlegt, weil die geltende Einheitsbewertung auf der Grundlage veralteter Werte nicht mehr verfassungskonform war
Antwort ausstehend von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 27.01.2023 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus Sicht der GRÜNEN ist es wichtig, dass diese Krankheit mehr politische Aufmerksamkeit bekommt und in der Versorgung und in der Wissenschaft eine größere Expertise aufgebaut wird, auch in Baden-Württemberg.
Antwort 12.10.2023 von Boris Weirauch SPD
Die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Landtagsfraktion begleiten das Thema kritisch im Rahmen des Sozialausschusses
Antwort 06.03.2023 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell steht leider noch nicht fest, wann das erste Kompetenzzentrum eröffnet wird. Wir arbeiten daran, eine Verbesserung der Versorgung zu erreichen.