Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin R. • 12.12.2025
Sehr geehrter Herr Kürschner, was planen Sie persönlich und auch Ihre Fraktion zur Verbesserung der Situation von LGBTQ-Personen in Schleswig-Holstein?
Portrait von Jan Kürschner
Antwort 16.12.2025 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich gegen jede Diskriminierung und für eine vielfältige, tolerante und queerfreundliche Gesellschaft ein

Frage von Benjamin R. • 12.12.2025
Sehr geehrter Herr Balke, was planen Sie persönlich und auch Ihre Fraktion zur Verbesserung der Situation von LGBTQ-Personen in Schleswig-Holstein?
Das Bild zeigt Jasper Balke ab dem Oberkörper in einem roten Pullover, im Hintergrund sind Häuser und eine Straße zu sehen.
Antwort ausstehend von Jasper Balke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Patrik B. • 26.10.2025
Sehr geehrter Herr Hoffmann, wie erklären Sie Töchtern & Söhnen, die Ziel von Rassismus und rechtsextremer Gewalt sind, die Stadtbild-Aussage des Kanzlers?MfG Patrik B.
Antwort 27.11.2025 von Philip Hoffmann CDU

Er bezog sie auf irreguläre Einwanderer ohne Aufenthaltsrecht und ohne Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.

Frage von Nikola B. • 09.10.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, Auch ich möchte wissen, aus welchem Grund ein Register für Transpersonrn erstellt werden soll. Diese Frage von Uta A. vom 07.08.2025 haben Sie bisher nicht beantwortet.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden alle Details dazu im veröffentlichten Referentenentwurf hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/VII2/vo-meldewesen-geschlechtseintrag.html

Frage von Michael P. • 30.08.2025
Sehr geehrter Herr MdB Spahn, beabsichtigt die Union, trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen - sowie Homosexuelle - künftig vom Wehrdienst- und der (mögl.) Wehrpflicht zu befreien ?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Michael P. • 30.08.2025
Sehr geehrter Herr MdB Frei, beabsichtigt die Union, trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen - sowie Homosexuelle - künftig vom Wehrdienst- und der (mögl.) Wehrpflicht zu befreien ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Verpflichtend ist lediglich die Beantwortung durch alle angeschriebenen Männer. Personen anderen Geschlechts können, müssen aber nicht antworten. Eine Verpflichtung zum Wehrdienst erwächst daraus derzeit jedoch zu keiner Zeit und für niemanden.