Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Das Kindergeld gilt als Einkommen des Kindes und wird in die Berechnung seines Bürgergeldes einbezogen.
Antwort 15.09.2022 von Dirk Wiese SPD
Wir werden das Bürgergeld im parlamentarischen Verfahren abschließend so schnell wie möglich beraten und auf den Weg bringen.
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Hierfür bedarf es aber nicht nur des Rechts auf Sozialleistung, sondern auch der Verpflichtung seitens des Leistungsbeziehers.
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Nach Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot des Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz (GG) ist der Staat verpflichtet, dem mittellosen Bürger die Mindestvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein erforderlichenfalls durch Sozialleistungen zu sichern
Antwort 19.09.2022 von Ulrike Bahr SPD
Das Bürgergeld ermöglicht, dass sich die Regelsätze an der bevorstehenden Inflationsrate orientieren.