Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartmut Ebbing
Antwort 13.07.2018 von Hartmut Ebbing FDP

(...) Die von ihnen beschriebene Erosion des Rechtsstaats nehme ich weder wahr noch glaube ich, dass es in nächster Zeit dazu kommen wird. Ganz im Gegenteil: In Deutschland wurden im Jahr 2017 fast 10% weniger Straftaten verzeichnet als noch im Vorjahr. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 18.01.2018 von Thomas Heilmann CDU

(...) Wir werden unsere Anstrengungen dahingehend fortsetzen, die Zahl der nach Deutschland gekommenen geflüchteten Menschen nachhaltig und auf Dauer zu reduzieren, damit sich eine Situation wie wir sie im Jahr 2015 erlebt haben nicht wiederholt. Integration wird nur dann gelingen, soweit Gesetze eingehalten und die bestehenden Werte unserer Gesellschaft geachtet werden. (...)

Frage von Karsten L. • 30.09.2017
Frage an Doris Glahn von Karsten L. bezüglich Recht
Portrait von Doris Glahn
Antwort 04.10.2017 von Doris Glahn SPD

(...) Zusätzlich wird die SPD in der kommenden Legislaturperiode 1.000 Einstellungsmöglichkeiten schaffen, sowohl für den Einsatz- und Streifendienst als auch Experten für Cybercrime und Terrorismus. Die Polizeiarbeit soll sich auf den Kern ihrer Ermittlungs- und Analysearbeit konzentrieren, moderne Software die Arbeit verbessern und unterstützen. (...)