Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 30.03.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Aussagen von Mitgliedern auf Parteiveranstaltungen anderer Parteien nicht kommentieren. Das obliegt dem Führungspersonal der jeweiligen Partei. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 27.02.2020 von Paul Ziemiak CDU

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Für Herrn Ziemiak als Generalsekretär der CDU Deutschlands sind die Beschlüsse unseres Parteitages handlungsleitend. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 27.02.2020 von Paul Ziemiak CDU

(...) Sie bringen es auf den Punkt: „Die SED hat dafür gesorgt, dass Menschen in der ehemaligen DDR bespitzelt worden, dass sie erschossen worden, wenn sie das Land verlassen wollten und zudem wurde jahrzehntelang jede Form der Opposition unterdrückt. Herr Ramelow bestHerr Ramelow bestreitet in diesem Zusammenhange DDR ein Unrechtsstaat war“ Die Beschlusslage der CDU ist eindeutig. (...)