Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 10.12.2019 von Claus Schaffer AfD
(...) Was Demokratie für mich bedeutet, lässt sich jenseits der bekannten und von mir mitgetragenen Erklärungen und Definitionen des Begriffes "Demokratie" nicht abschließend beantworten. Am besten aber gefällt mir in diesem Zusammenhang ein Zitat von Theodor Heuss: "Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten." (...)
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Antwort 07.12.2019 von Stephan Brandner AfD
Antwort: Distanziert.
Viele Grüße sendet
Stephan Brandner
Antwort 23.12.2019 von Christian Lindner FDP
(...) Artikel 146 des Grundgesetzes bringt das Selbstbestimmungsrecht des Volkes zum Ausdruck. Eine politisch-praktische Bedeutung sehe ich heute nicht. (...)
Antwort 20.12.2019 von Thomas Oppermann SPD
(...) Artikel 146 GG wurde nach dem Einigungsvertrag von 1990 neu formuliert. Ich sehe derzeit keinen Grund, den Artikel zu ändern oder abzuschaffen. (...)