Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 28.05.2026
1
Erklären Sie mir den offenen Widerspruch bei Friedrich Merz: Europäische Autonomie fordern oder Abhängigkeit von den USA beklagen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Margarete P. • 05.05.2026
Sehr geehrter Herr Ahmetovic, ist die rechtliche Prüfung bezüglich der Völkerrechtswidrigkeit des Krieges der USA und Israels gegen den Iran seitens der Regierung nun abgeschlossen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.06.2026 von Adis Ahmetović SPD

Ich teile die Einschätzung von Bundespräsident Steinmeier sowie vieler Völkerrechtler, dass der Krieg gegen den Iran völkerrechtswidrig ist.

Frage von Carsten K. • 28.04.2026
Welchen Einfluss hat die Breite Verschlechterung determinierender Faktoren der Auslandsbesoldung auf deren tatsächliche Höhe?
Portrait von Josef Oster
Antwort 13.05.2026 von Josef Oster CDU

Ob zum 1. Juli 2026 eine Anhebung erfolgt, kann ich Ihnen derzeit nicht verbindlich vorhersagen, da die Abstimmung hierzu noch nicht abgeschlossen ist. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass finanzielle Aspekte keine demotivierende Wirkung haben, wenn es um die Planung eines möglichen Auslandsdienstes geht.