Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Louis S. • 21.11.2025
Wird der Bundestag den restriktiven Mischkonsum-Vorstoß des Bundesrats aufgreifen?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 24.11.2025 von Matthias Mieves SPD

Ob es künftig zu einem eigenen Gesetzgebungsverfahren zum Thema Mischkonsum kommen wird, kann ich heute nicht sagen. Sollte die Bundesregierung jedoch einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, wird sich der Deutsche Bundestag wie in jedem anderen Gesetzgebungsverfahren damit befassen.

Frage von Maik K. • 17.11.2025
Warum lehnt die CDU/CSU das CannabisG mit wissenschaftlich widerlegten Behauptungen (Streeck/Dobrindt) ab, während sie die weitaus schädlichere Droge Alkohol als Kulturgut feiert (Oktoberfest)?
Portrait von Daniel Peters
Antwort 21.11.2025 von Daniel Peters CDU

Es ist für mich unbestritten, dass jede illegale und legale Droge schädlich ist.

Frage von Alexander H. • 13.11.2025
1
Ist es trotz wissenschaftlicher Erkenntnisse bezüglich eine der gefährlichsten Drogen noch zeitgemäß mit Bier in der Hand im Bierzelt aufzutreten?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU