Antwort 08.10.2026 von Adis Ahmetović SPD
Eine glaubwürdige Außenpolitik darf deshalb nicht danach unterscheiden, wer gegen das Völkerrecht verstößt.

Maximilian König
Eine glaubwürdige Außenpolitik darf deshalb nicht danach unterscheiden, wer gegen das Völkerrecht verstößt.
Diejenigen, die befürchten, dass das IFG ausgehöhlt oder gar abgeschafft werden könnte, kann ich jedoch beruhigen: Dies wird es mit uns als SPD nicht geben!
Diejenigen, die befürchten, dass das IFG ausgehöhlt oder gar abgeschafft werden könnte, kann ich jedoch beruhigen: Dies wird es mit uns als SPD nicht geben!
Eine Neuregelung darf nicht dazu führen, dass Betroffene aus Angst, Scham oder Überforderung krank zur Arbeit gehen.
Diejenigen, die befürchten, dass das IFG ausgehöhlt oder gar abgeschafft werden könnte, kann ich jedoch beruhigen: Dies wird es mit uns als SPD nicht geben!