Alle beteiligten Parteien müssen das Völkerrecht uneingeschränkt respektieren und den Schutz von Zivilpersonen gewährleisten.
Antwort 23.07.2025 von Adis Ahmetović SPD
Antwort 09.07.2025 von Adis Ahmetović SPD
Glaubwürdigkeit in der Außenpolitik misst sich daran, dass das Vertrauen in die Prinzipien internationaler Ordnung nicht untergraben wird.
Antwort 20.06.2025 von Adis Ahmetović SPD
Bei der militärischen Auseinandersetzung zwischen dem Iran und Israel muss das Völkerrecht eingehalten werden. Zivilisten dürfen nicht zur Zielscheibe werden.
Antwort 16.07.2025 von Adis Ahmetović SPD
Ich unterstütze keine Exporte von Rüstungsgütern, durch deren Einsatz das Völkerrecht, insbesondere das Humanitäre Völkerrecht, gebrochen wird.
Antwort 01.07.2025 von Adis Ahmetović SPD
Aus Deutschland gelieferte Rüstungsgüter dürfen nicht für völkerrechtswidrige Militäraktionen eingesetzt werden.
Antwort 04.06.2025 von Adis Ahmetović SPD
Humanitäre Grundsätze müssen für jeden Konflikt überall auf der Welt gelten und konsequent Anwendung finden.