Wahlversprechen sind juristisch nicht bindend. Eine aktuelle Studie zeigt jedoch: Es werden mehr Wahlversprechen eingehalten als viele denken.
Antwort 20.02.2025 von Adis Ahmetović SPD
Antwort 14.02.2025 von Adis Ahmetović SPD
Klimafreundliche Produktion muss kein Wettbewerbsnachteil sein, wenn wir in Europa die Wirtschaft mit einer innovationsfreundlichen Politik unterstützen.
Antwort 17.02.2025 von Adis Ahmetović SPD
Der Quereinstieg ist in Zeiten des akuten Lehrermangels richtig. Alle Interessenten müssen aber vor dem Einstieg eine geeignete Fortbildung durchlaufen.
Antwort 10.02.2025 von Adis Ahmetović SPD
Seit Jahren macht die AfD Stimmung gegen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Die Kernaussagen aus den Recherchen von Correctiv sind juristisch nicht widerlegt.
Antwort 03.02.2025 von Adis Ahmetović SPD
Wir werden den Klimaschutz durch den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen und die Transformation sozial gerecht ausgestalten.
Antwort 03.02.2025 von Adis Ahmetović SPD
Der Ausstieg aus der Atomenergie war richtig. Die Zukunft liegt in den erneuerbaren Energien.