Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 11.07.2023 von Alexander Dobrindt CSU
Über den Nutzen und die Nutzung von intelligenten Verkehrsleitsystemen informiert zum Beispiel das Bundesverkehrsministerium
Antwort 10.05.2023 von Alexander Dobrindt CSU
Dem Antrag, nach dem Sie fragen, habe ich selbstverständlich zugestimmt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 17.04.2023 von Alexander Dobrindt CSU
Die CSU im Deutschen Bundestag war und ist nicht gegen eine Reform des Wahlrechts und ausdrücklich nicht gegen die Verkleinerung des Deutschen Bundestags.
Antwort 27.04.2023 von Alexander Dobrindt CSU
Die CDU/CSU-Fraktion hat sich in der vergangenen Legislaturperiode einen eigenen Verhaltenskodex hinsichtlich Transparenz im Abgeordnetenmandat gegeben, der über die rechtlichen Regelungen des Abgeordnetengesetzes noch deutlich hinausgeht und als freiwillige Selbstverpflichtung von allen Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verbindlich eingehalten und gelebt wird.