Nach einer entsprechenden Entscheidung des Gerichts wird sich der Bundesgesetzgeber also auch noch einmal mit dieser Vorschrift zu befassen und entsprechende Änderungen durchzuführen haben.
Antwort 06.07.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Antwort 02.07.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Die Neuregelung versagt auch als Instrument zur Eindämmung von Kapitalmarktspekulation.
Antwort 22.05.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Eine längere Legislaturperiode ergibt durchaus Sinn, weil mehr Zeit für komplexe Projekte bleibt und nicht schon nach weniger als drei Jahren gefühlt der nächste Wahlkampf beginnt.
Antwort 17.05.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Leider ist es dahin noch ein weiter Weg, wie überhaupt weitere Elektrifizierungen angesichts fast 50% nichtelektrifizierter Strecken in Bayern einen langen Atem erfordern.
Antwort 08.05.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Negativen Einfluss haben allerdings zunehmende Übergriffe auf Medienschaffende, vor allem durch Rechtsradikale und Querdenker, die bei Demonstrationen die freie Berichterstattung behindern.
Antwort 03.05.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Als Mitglied der FW Bayern habe ich keinen Einblick in die Vorgänge der Landesvereinigung Thüringen
