Sehr geehrter Herr P.

Vielen Dank für Ihre Frage. Die Tiefflüge über der Sächsischen Schweiz und dem Elbtal sind ein großes Übel, und ich habe als Bundestagsabgeordneter in den vergangenen Jahren schon mehrfach öffentlich dagegen protestiert. Entsprechende Anfragen an die Bundesregierung dazu finden Sie auf meiner Homepage www.andre-hahn.eu oder auch auf den Bundestagsseiten.

Ich bin eindeutig der Auffassung, dass der am 1. Oktober 1990 gegründete Nationalpark Sächsische Schweiz endlich komplett und ohne Ausnahme für Militärflüge der Bundeswehr gesperrt werden muss.

Immer wieder donnern Kampfflugzeuge und Militärhubschrauber im Tiefflug über das Elbsandsteingebirge, und die Bundeswehr ist nicht einmal bereit, diese Flüge konkret zu erfassen und zu dokumentieren, so dass es trotz ständig wiederkehrender Kritik keine belastbaren Zahlen dazu gibt. Erfasst werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums lediglich die Flüge im so genannten militärischen Übungsluftraum TRA 208/308 Sachsen, der sich allerdings ca. 50 Kilometer westlich des Nationalparks Sächsische Schweiz befindet, wobei auch hier die besonders lauten Flüge unterhalb von 3.000 Metern nicht mitgezählt werden. Stetiger Protest - auch gegen die gerade wieder stattgefundenen Tiefflüge am 28. Juni über Eibau - sind also weiterhin nötig.

Fragwürdig sind für mich zudem die aus dem Fliegerhorst Holzdorf (das liegt an der sachsen-anhaltinisch-brandenburgischen Landesgrenze) immer wieder in unsere Region kommenden Militärhubschrauber. Akzeptabel sind aus meiner Sicht im Elbsandsteingebirge lediglich im gebotenen Maße Aus- und Weiterbildungsflüge für die zivile Bergwacht, um im Notfall eine sichere Rettung von Menschen gewährleisten zu können. Aber auch hier könnte die Anzahl der Übungsflüge sicher reduziert werden, wenn nicht ständige Personalwechsel erfolgen würden.

Fakt ist aus meiner Sicht: Naturschutz ist elementar, und die Menschen im Elbtal haben einen Anspruch darauf, dass endlich Schluss ist mit militärischen Über- und insbesondere Tiefflügen in der Nationalparkregion. Der damalige Bundesverteidigungsminister Volker Rühe hatte aus guten Gründen nach der in der Region höchst umstrittenen Bundeswehrübung Jäger 96 versichert, dass es derartige Trainings der Bundeswehr in der Sächsischen Schweiz nicht mehr geben werde. Was jetzt über dem Elbtal regelmäßig stattfindet, ist glatter Wortbruch. Ich erwarte vom aktuellen Verteidigungsminister, dass er die Tiefflüge im Elbtal endlich dauerhaft verbietet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. André Hahn, MdB