Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Als Sprecher Energie und Umwelt der GRÜNEN Landtagsfraktion möchte ich gerne auf Ihre Fragen zum Klimaschutz und Lichtverschmutzung antworten.

Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann (Siehe § 50 StVZO - Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht).

Allerdings irritiert viele Verkehrsteilnehmer*innen die kalte, dem Tageslicht nachempfundene Lichtfarbe - gerade nachts - und wird vielfach als unangenehm bewertet. Allerdings ist das Blenden von anderen Verkehrsteilnehmer*innen auch oft auf ein rücksichtloses Fahrverhalten der Fahrzeugführenden zurückzuführen, welche zum Beispiel nicht das Abblendlicht einschalten, wo es gefordert wäre oder mit Nebelscheinwerfer fahren. All dies ist im Busgeldkatalog geregelt (siehe https://www.bussgeldkatalog.de/beleuchtung-auto/).

Die Lichtbelastung von z.B. Werbetafeln kann durch kommunale Vorschriften, wie z.B. im Bauungsplan von Gemeinden, geregelt werden. Generell sollte auch die Straßenbeleuchtungen in wenig frequentierenden Bereichen, aufgrund der Insektenfreundlichkeit und Energieeinsparung nicht durchgängig eingeschaltet sein, sondern lediglich bei Bedarf. Hierzu gibt es auch Vorreiterkommunen, welche eine bedarfsabhängige Beleuchtung in Pilotprojekten umsetzen und erprobt haben ( siehe Link https://www.swtue.de/netze/strassenbeleuchtung/licht-nach-bedarf.html).

Auch das Ersetzen von Leuchtstofflampen, wie z.B. Halophosphat-, Natriumdampfhochdrucklampe (HPS) und Halogenmetalldampflampe durch LED bringt eine Energieeinsparung von bis zu 80% mit sich. Die rheinland-pfälzische Energieagentur und die Verbraucherzentralen (https://www.energieagentur.rlp.de/ und https://www.meine-verbraucherzentrale.de/DE-RP/onlineberatung) beraten Kommunen, Bürger*innen und Bürger aber auch Unternehmen, z.B. im Rahmen des EffCheck Programms (https://effnet.rlp.de/de/projekte/effnet-projekte/effcheck-ressourceneffizienz-in-rheinland-pfalz/), zum Umrüsten und weiteren Maßnahmen zu Energieeinsparung. Durch diese Beratungsgespräche und Hilfestellungen konnten bereits viele Unternehmen ihre Energiekosten senken und viele Tonnen CO2 einsparen. Kommunen können mit der Einstellung eines Klimaschutzmanager*in noch mehr tun und Konzepte zur klimafreundlichen Entwicklung in den Gemeinden und Städten unterstützen. Dazu zählt auch der Ausbau der Solarenergie auf öffentlichen, kommunalen Gebäuden oder die Erstellung von kommunalen Energiekonzepten. Auch den Menschen vor Ort möchten wir eine niederschwellige Hilfestellung geben und haben mit dem Solarkataster ein einfach bedienbares Werkzeug veröffentlicht, indem das Solarpotenzial und die Wirtschaftlichkeit einer eigenen PV-Anlage auf dem Dach kalkuliert werden kann (https://solarkataster.rlp.de/start). Schauen Sie doch mal rein!

Um zukünftig energieintensive Klimaanlagen effizient und klimaneutral betreiben zu können, ist es wichtig noch mehr Erneuerbare Energie zu erzeugen und deren komplettes Potenzial auszuschöpfen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist mir eine Herzensangelegenheit. Wir Grüne haben uns auf Landesebene im Koalitionsvertrag dafür eingesetzt zwischen 2035 und 2040 Rheinland-Pfalz klimaneutral zu machen. Bis 2030 wollen wir dazu die Stromerzeugung im Land vollständig auf Erneuerbare Energien umstellen. Um das zu erreichen, brauchen wir eine Verdreifachung der Photovoltaik und eine Verdopplung bei der Windkraft. Auf diesem Weg ist das Solargesetz zur Verpflichtung einer PV Anlage auf Gewerbedächern und großen Parkplätzen nur eine Zwischenstation (https://www.gruene-fraktion-rlp.de/pressemitteilungen/solargesetz-fuer-rheinland-pfalz-auf-den-weg-gebracht/). Wir haben bereits die Rahmenbedingungen für die naturverträgliche Windenergieerzeugung im Landesentwicklungsplan verbessert (https://www.gruene-fraktion-rlp.de/pressemitteilungen/neufassung-des-landesentwicklungsprogramms-gruener-erfolg-fuer-die-energiewende/) und haben auch eine Erweiterung der PV-Freiflächen Verordnung auf den Weg gebracht. Daneben werden wir das PV-Speicherprogramm für Kommunen ausweiten und zusätzliches Potenzial auf den landeseigenen Liegenschaften durch PV-Module erschließen. Dazu haben wir auch Mittel im Landeshaushalt gesichert und werden weiterhin für den Klimaschutz und die naturverträgliche Energiewende eintreten (https://www.gruene-fraktion-rlp.de/pressemitteilungen/der-neue-landeshaushalt-stellt-unsere-lebensgrundlagen-noch-staerker-in-den-mittelpunkt/)

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas Hartenfels