Antwort 05.01.2026 von Andreas Hartenfels BSW
Klarer Bruch des Völkerrechts
Klarer Bruch des Völkerrechts
Eine lebendige Demokratie wehrt sich mit überzeugenden Inhalten
Eine strukturierte Aufarbeitung der "Coronazeit" mithilfe einer Enquete-Kommission auf Landesebene zwecks umfassender Prüfung der durchgeführten Maßnahmen.
Nein.
Nein.
Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann