Antwort 31.01.2025 von Andreas Hartenfels BSW
Eine lebendige Demokratie wehrt sich mit überzeugenden Inhalten
Eine lebendige Demokratie wehrt sich mit überzeugenden Inhalten
Eine strukturierte Aufarbeitung der "Coronazeit" mithilfe einer Enquete-Kommission auf Landesebene zwecks umfassender Prüfung der durchgeführten Maßnahmen.
Nein.
Nein.
Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann
Das sogenannte „Hamburger Modell“, dass den Landesbeamt*innen die Möglichkeit gibt zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu wählen, wollen wir auch in Rheinland-Pfalz einführen.