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Antwort 22.06.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) Ein sogenannter „Upload-Filter“ könnte in diesem Zusammenhang den Rechteinhabern eine größere Kontrolle über die Vermarktung ihrer Inhalte verschaffen, da hochgeladene Inhalte auf ihren urheberrechtlichen Status überprüft werden könnten. Es geht dabei allerdings keinesfalls um die Einschränkung der Verbreitungsmöglichkeiten von digitalen Medieninhalten, sondern um eine transparente und faire Ausgestaltung der Nutzung und Verbreitung von künstlerischen Erzeugnissen. (...)

Frage von Markus T. • 13.06.2018
Frage an Andreas Schwab von Markus T. bezüglich Recht
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Antwort 22.06.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) Mit der neuen Urheberrechtsrichtlinie soll daher die Verantwortung der Online-Plattformen neu definiert werden. Dienstleister, die die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte erlauben, müssen auch den Schutz der Autorenrechte garantieren. (...)

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Antwort 21.06.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) Die USA haben im März dieses Jahres damit begonnen, Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen. Anfangs waren einige Staaten von der protektionistischen Maßnahme ausgenommen, darunter Kanada, Mexiko sowie die EU. (...)

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Antwort 18.05.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) In der EVP-Fraktion beschäftigen wir uns derzeit ebenfalls intensiv mit den Umsetzungsmöglichkeiten dieser Vorhaben, auch im Rahmen der einschlägigen Ausschussarbeit. Die Strategiebesprechungen hierzu sind noch in vollem Gange. (...)

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Antwort 12.04.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) Sie ist eine Werteunion mit einem gemeinsamen Fundament, an welchem es nicht zu rütteln gilt! Diese Tatsache hat auch Ungarn mit dem offiziellen Beitritt zur EU vor 14 Jahren akzeptiert. Jetzt muss darüber nachgedacht werden, wie besser dafür gesorgt werden kann, dass alle Regeln eingehalten werden. (...)

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Antwort 21.02.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) Die Frage um die Beibehaltung der Sommerzeit steht weiterhin offen und kann auch mit guten Gründen, wie u.a. den von Ihnen angesprochenen Vorteilen für die Landwirtschaft bejaht werden. (...)