Welche Kontakte haben Sie zu den Herstellerfirmen von Taurus-Marschflugkörpern mit Sitz in Bayern als bay. MdB? Welche Kontakte haben sie zu anderen bayerischen Rüstungsfirmen?
Sehr geehrter Herr Schwarz, Sie treten in letzter Zeit vehement für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ein. 1) Welche Kontakte haben Sie zu den bayerischen Herstellerfirmen (Taurus Systems, MBDA, GLVS), deren Mitarbeitern oder beauftragten Firmen, die mit der Herstellung von Taurus verbunden sind? 2) Haben Sie Leistungen, Honorare oder andere Vergünstigungen dieser Firmen oder deren Mitarbeiter angenommen, wie z. B. Beraterhonorare, Vortragshonorare? 3) Haben Sie Beteiligungen o. ä. an diesen oben bereits genannten Firmen zur Herstellung von Taurus? 4) Welche Kontakte haben Sie zu anderen bay. Rüstungsfirmen?
Guten Tag,
sehr gerne erkläre ich Ihnen den Hintergrund für meinen Einsatz.
Vor wenigen Wochen besuchte ich die Ukraine und erfuhr, was es bedeutet, wenn Menschenleben bedroht werden und sich ein ganzes Land im Kriegszustand befindet. An der Seite unserer Partner unterstützt die Bundesrepublik Deutschland die Ukraine bei der Verteidigung gegen den brutalen Angriffskrieg Russlands. Damit dies gelingen kann, braucht das Land in meinen Augen auch entsprechende Ausrüstung, u.a. Taurus-Marschflugkörper.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz
Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Ein Sieg Russlands würde die Autokraten dieser Welt ermutigen, bei der Lösung von Konflikten auf Gewalt zu setzen. Diese Situation erfordert eine klare Haltung und internationale Solidarität, um den Frieden und die Souveränität der Ukraine zu schützen.
Ob der Kanzler bei der Taurus-Frage künftig anders entscheidet (z.B. aufgrund veränderter Rahmenbedingungen), kann ich nicht beurteilen.
Das Parlament ist im Rahmen seiner Möglichkeiten auf unvorhersehbare Mehrausgaben oder Mindereinnahmen von großem Umfang schon im Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit vorbereitet. So muss jeder Haushalt grundsätzlich nach Jahren getrennt sein. Dies ermöglicht eine schnelle Anpassung an genannte Entwicklungen.
ls gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich ein ausreichendes Einkommen und beziehe keine entsprechenden Bezüge. Beteiligungen liegen nicht vor.