Was tun Sie um den Menschen in Afghanistan zu helfen? Setzen Sie sich für eine Luftbrücke ein? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass - auch später - keine Abschiebungen mehr dorthin stattfinden?
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Bundesregierung hat eine Luftbrücke eingesetzt, die derzeit aber aufgrund der chaotischen Zustände am Flughafen von Kabul nicht wie vorgesehen arbeiten kann. Es wird in einem nächsten Schritt darum gehen, diejenigen, die verständlicherweise nicht unter einem Taliban-Regime leben wollen, nicht alleine zu lassen. Diese Menschen brauchen sichere Fluchtrouten aus einem Land im Bürgerkrieg. Dabei sind auch auch die Anrainerländer in der Pflicht. Deutschland und Europa können aber nicht alle Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen. Wir müssen wir die Anrainer in die Lage versetzen, wesentliche Flüchtlingsströme aufzunehmen, während die internationale Staatengemeinschaft nach einer Lösung in dieser schwierigen Gemengelage sucht. Dazu gehört auch, ihnen nahe ihrer Heimat vernünftige und sichere Fluchtziele anzubieten.
Das kann nur in Kooperation mit den Nachbarstaaten wie Tadschikistan und Turkmenistan passieren. Hier sollte die EU helfen, um eine regionale Destabilisierung zu vermeiden.
Die Entscheidung über Abschiebungen nach Afghanistan muss vor dem Hintergrund der jeweils aktuellen politischen Lage getroffen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Weisgerber
Weitere Fragen an Anja Weisgerber
Als Bundestagsabgeordnete habe ich keine Kenntnis über die Auslastung einzelner Stromleitungen. Gegebenenfalls können Ihnen die Versorgungsunternehmen vor Ort in dieser Sache weiterhelfen.
ereits heute importiert Deutschland große Mengen Strom – darunter auch Atomstrom – aus dem europäischen Ausland.
Da es sich bei der Niederlassungserlaubnis um einen Aufenthaltstitel mit vielen Rechten und Perspektiven in Deutschland handelt, bin ich jedoch der Meinung, dass es gerechtfertigt ist, bestimmte Voraussetzungen für deren Erteilung zu erfüllen.
Aus diesem Grund haben wir den von Ihnen angesprochenen Antrag auch in den Bundestag eingebracht. Persönlich unterstütze ich diesen Antrag uneingeschränkt.