Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
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Weitere Fragen an Anke Rehlinger
Antwort 06.11.2025 von Anke Rehlinger SPD
Ich bedauere diese Fehlinformation. Sie ist durch die leider sehr verspätete Antwort auf Ihre Frage vom 30.07.2024 entstanden.
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD
Das Saarland hat seit 1957 engagiert zur Bundesrepublik beigetragen – politisch, wirtschaftlich und kulturell.
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD
Ein fairer Wettbewerb mit Produkten von außerhalb des EU-Raums lässt sich nur gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn auf europäischer Ebene regeln.
Antwort 08.07.2025 von Anke Rehlinger SPD
Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.