Sehr geehrter Herr Schäfer,

ich bin für die Einführung von Sperrlisten zur Eindämmung kinderpornografischen Materials. Zwar lässt sich damit die Verbreitung von Kinderpornografie nicht verhindern, aber alle „Gelegenheitsnutzer“ würden dadurch von einem Besuch solcher Seiten abgehalten und damit das kommerzielle Massengeschäft erheblich erschwert. Die Erfahrungen z.B. in den skandinavischen Ländern zeigen, dass trotz aller Lücken, die das Stoppschildverfahren nicht schließen kann, Tausende daran gehindert werden, sich durch den Konsum kinderpornografischer Inhalte an der Schändung der Kinder indirekt zu beteiligen. Das ist bereits ein großer Erfolg, den wir mit einer entsprechenden Gesetzgebung in Deutschland unterstützen sollten. Deshalb können die gewonnenen Daten auch für die Strafverfolgung genutzt werden.

Mir ist bewußt, dass mit dieser Initiative diese Verbrechen insgesamt noch nicht verhindert werden können. Bei den Gesprächen des Bundesinnen- Bundeswirtschafts- und Bundesfamilienministerium mit Internetunternehmen ging es zunächst darum, Klarheit zu erhalten, welche Maßnahmen einen praktikablen Weg darstellen. Ein Resultat dieser Gespräche war die freiwillige vertragliche Selbstverpflichtung der wichtigsten Unternehmen, eine Netzsperrung in enger Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt vorzunehmen. Klar war dabei auch, das diese Sperrung sich ausschließlich auf kinderpornografisches Material bezieht und keine Hintertür für eine Zensur des Internets entstehen darf. Eine generelle Abschaltung von Servern ist der Bundesregierung nicht möglich.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz