Sehr geehrte Frau Hörner,

ich lehne Umweltzonen für Innenstädte ab. Dies ist für mich ein unbrauchbares Instrument zur Reduzierung von Feinstaubwerten. Die Ergebnisse bisheriger Umweltzonen sind eindeutig: seit ihrer Einführung haben sich die Luftwerte in den betroffenen Städten nicht verbessert. Die Entscheidung der Stadt Leipzig, eine Umweltzone einzuführen, kann ich daher nicht nachvollziehen. Andere Maßnahmen versprechen wesentlich mehr Erfolg.

Es ist richtig, dass ich für die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke gestimmt habe. Ich halte Atomstrom für Deutschland noch immer für unverzichtbar. Wir sind auf den Energiemix aus Atomstrom, Kohle, Öl, Gas und erneuerbarer Energien angewiesen, wenn wir unseren täglichen Bedarf an Energie decken wollen. Im Koalitionsvertrag bekennen wir uns eindeutig zu der Tatsache, dass Kernenergie eine Auslauftechnologie ist. Aber erst wenn die Alternativen umfänglich vorhanden sind, ist ein Ausstieg möglich. Deshalb werden wir den Ausbau alternativer Energiequellen weiter vorantreiben.
Die Einrichtung des Moratoriums ist richtig. Japan ist wie Deutschland ein Hochtechnologieland mit hohen Sicherheitsstandards. Auch wenn in Deutschland Erdbeben dieser Stärke, ein Tsunami oder andere für Kernkraftwerke gefährliche Umweltkatastrophen nicht zu erwarten sind, ist es richtig, die hiesigen Anlagen erneut zu überprüfen. Wir müssen die Ursachen für die Katastrophe in Japan genau analysieren. Gewinnen wir daraus neue wissenschaftliche Erkenntnisse, müssen unsere Sicherheitsstandards entsprechend angepasst werden.

Im Vordergrund muss jetzt unser Solidarität mit den Betroffenen stehen.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz