Frage an Arnold Vaatz von Max S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Vaatz,
als Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Bundestags sind Sie sicherlich über die jüngsten Entwicklungen in Turkmenistan informiert. Nach dem Tod des Diktators Nisajow, der das Land unter Missachtung auch der fundamentalsten Menschenrechte regierte, stehen derzeit die Türen offen, auch für die deutsche Politik, auf einen Wandel zu Rechtsstaatlichkeit und Einhaltung der Menschenrechte hinzuwirken. Ich möchte Sie fragen, wie Sie und ihre Kollegen als Mitglieder der Regierungspartei mit Turkmenistan umzugehen gedenken, und welche Rolle dabei die Einhaltung von Menschenrechtsstandards einnimmt d.h. ob und welche konkreten Schritte Sie planen, die einmalige Chance des Regierungswechsels zu nutzen. Mit freundlichen Grüßen!
Max Schaub, Mitglied der amnesty international Hochschulgruppe Dresden
Sehr geehrter Herr Schaub,
vielen Dank für Ihre e-mail vom 1. Februar, die mich über abgeordnetenwatch erreichte.
Mit dem Tod des turkmenischen Diktators Saparmyrat Nyýazow http://de.wikipedia.org/wiki/Saparmyrat_Ny%C3%BDazow hege ich die Hoffnung auf eine neue Regierung, die sich jedenfalls etwas von rechtstaatlichen Prinzipien leiten lässt. Die Zentralasienstrategie der Bundesregierung, die die Einführung von demokratischen Elementen in Turkmenistan fordert, wurde vor dem Tod des Diktators im Herbst 2006 von einem Vertreter des Auswärtigen Amtes bei einem Staatsbesuch deutlich vertreten. Anfang April 2007 werden bei einer Delegationsreise nach Turkmenistan Mitglieder des Menschenrechtsausschusses diese Position wiederholt einfordern. Bei dieser Reise wird auch das Problem der in der Haft verstorbenen Reporterin und Menschenrechtlerin Ogulsapar Muradowa sowie der beiden immer noch in Haft befindlichen Anhänger zur Sprache kommen. Für den Einsatz von amnesty international für Frau Muradowa möchte ich Ihnen danken.
Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz
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