Frage an Arnold Vaatz von Mathias T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Arnold Vaatz,
endlich, aber offensichtlich noch nicht zu spät, hat ein CDU-Bundestagsabgeordneter die Vergleiche zu vorhergehenden Zeiten in Deutschland betrachtet und verglichen, obwohl mehr als dreißig Jahre schon eine sehr lange Zeit sind !
Warum bringt die GroKo bis heute keine, wie im Grundgesetz festgeschrieben, gleichwertigen Lebensbedingungen für die Bürger zustande ?
Als gebürtiger Dresdner frage ich Sie, sollen die Bürgerinnen und Bürger aus den dazugekommenen Bundesländern noch weitere 30 Jahre darauf hoffen und warten ?
Mit freundlichen, aber erwartungsvollen Grüßen
Mathias Thalheim
( Jahrgang 1951 )
Sehr geehrter Herr Thalheim,
die „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ ist und bleibt ein politisches Ziel. Auch innerhalb der alten Bundesländer gibt es keine vollkommen gleichwertigen Lebensbedingungen, ohne dass dort die Überreste einer sozialistischen Planwirtschaft beseitigt werden mussten. Sie können „darauf hoffen und warten“ oder die bisherige Entwicklung Dresdens und seiner Umgebung in den vergangenen 30 Jahren wahrnehmen, die uns in mehreren Kategorien bei Städterankings Spitzenplätze beschert.
Dieses Ziel, welches vielmehr den Ausgleich von Ungleichgewichten anstrebt, wird beibehalten, wobei die Politik nur Rahmenbedingungen schaffen kann, aus denen sich heraus positive Effekte entwickeln können. Dazu hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingesetzt und auf Basis der Vorschläge im Sommer 2019 die im Anhang befindlichen Maßnahmen beschlossen. Diese sollen helfen, die Lebensverhältnisse in ganz Deutschland weiter anzugleichen und gleichzeitig verhindern, dass sich keine unverhältnismäßigen Unterschiede manifestieren.
Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz
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