Die Umsetzung von Maßnahmen gegen nicht in Deutschland ansässige Anbieter stellen jedoch zum einen technisch besondere Herausforderungen dar, zum anderen gibt es verfassungsrechtliche Grenzen
Antwort 24.03.2022 von Astrid Wallmann CDU
Antwort 06.03.2022 von Astrid Wallmann CDU
Vor diesem Hintergrund und dieser sehr besonderen Lage ist es richtig, dass der Bundeswehretat aufgestockt wird.
Antwort 04.01.2022 von Astrid Wallmann CDU
Wasserstoff ist ein wichtiger Bestandteil bei der C02-Reduzierung in verschiedenen Branchen.
Antwort 09.11.2021 von Astrid Wallmann CDU
Dass nicht immer alle Schutzmaßnahmen gleichzeitig zum Einsatz kommen, bedeutet nicht, dass sie gegeneinandergestellt würden.
Antwort 22.11.2021 von Astrid Wallmann CDU
Die Löhne des Personals in ganztägig arbeitenden Schulen richten sich nach deren Profession, der Qualifikation und dem Anstellungsverhältnis der jeweiligen Personalgruppe
Antwort 05.11.2021 von Astrid Wallmann CDU
Unter bestimmten Voraussetzungen ist die Verwendung von Funkwasserzählern datenschutzrechtlich zulässig.
