Sehr geehrter Herr Lerch,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 5. Juli 2008. Ich beantworte diese gerne, obwohl Sie mich fälschlicherweise mit „Herr Lammert“ ansprechen. Ich möchte jedoch weder hinsichtlich meiner inhaltlichen Ansichten noch meines Politikstils mit Herrn Lammert verwechselt werden und möchte Sie bitten, hierauf künftig zu achten. Für Ihr Verständnis danke ich Ihnen.

Ich stimme mit Ihnen überein, dass die derzeitige Entwicklung der Agrarrohstoffpreise auf dem Weltmarkt dazu verleitet, die Subventionen für die Landwirtschaft in Frage zu stellen. Es ist absehbar, dass die heutigen Preise nicht wieder auf das Ausgangsniveau zurückgehen werden.

Grundsätzlich produziert die europäische Landwirtschaft qualitativ hochwertige Rohstoffe und hält bei der Produktion hohe Standards ein. Die gesellschaftlichen Aufgaben, die die Landwirtschaft auch im Hinblick auf umwelt- und klimapolitische Ziele sowie den Erhalt der Kulturlandschaft beiträgt, sind bereits heute Bestandteil der Agrarzahlungen an die Landwirtschaft. Die europäische und insbesondere die deutsche Landwirtschaft werden gegenwärtig mit neuen gesellschaftlichen Anforderungen konfrontiert wie Maßnahmen zum Klimaschutz, der nachhaltigen Sicherung der biologischen Vielfalt und der Boden- sowie Wasserhaushalte, aber auch höheren Tierschutzstandards. Es ist absehbar, dass zusätzliche Anforderungen auch in Zukunft nicht durch höhere Weltmarktpreise allein vergolten werden können.

Zur Zeit diskutieren wir auf EU-Ebene, im Bund und in den Ländern intensiv den sogenannten „Health Check“. Ziel dieser Diskussion ist es, die Umsetzung der europäischen Agrarpolitik kritisch zu bewerten und einige Punkte neu zu justieren. Die europäischen Landwirte verlangen von den politischen Entscheidungsträgern zu Recht Zuverlässigkeit und Planungssicherheit. Im Hinblick auf die Neuordnung des Agrarhaushaltes ab 2013 werden bereits heute Modelle diskutiert, wie wir die „globale“ Förderung der landwirtschaftlichen Betriebe zugunsten der Maßnahmen umschichten können, die einen konkreten und nachhaltigen Beitrag zur Erreichung gesellschaftlicher Zielen haben.

Mit freundlichen Grüßen
Axel Schäfer