Die MPK will die Pandemische Lage über den 11.09.2021 weiter bestehen lassen. Wie würden Sie diesbezüglich abstimmen und warum?

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Beate Christine Merkel
ÖDP
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Frage von Ingo M. •

Die MPK will die Pandemische Lage über den 11.09.2021 weiter bestehen lassen. Wie würden Sie diesbezüglich abstimmen und warum?

Die Impfquote wird als zu niedrig empfunden. Nach den gestrigen Beschlüssen sollen die Ungeimpften mit repressiven Maßnahmen (z.B. Selbstzahlung) zum Impfen gebracht werden. Wieso kann man das nicht über Anreize machen, z.B. für Geimpfte keine Maskenpflicht, keine Registrationspflicht in der Gastronomie, etc. Was halten Sie davon?
Bei Fussballveranstaltungen dürfen bis zu 25.000 Zuschauer teilnehmen. Bei kulturellen Veranstaltungen im selben Station nur 1.500. Warum? Braucht Deutschland keine Kultur mehr?
Angstmacherei, Horrorszenarien und falsche Versprechen (z.B. von Minister Braun) und Einschränkungen sein Anfang 2020. Wie finden wir wieder zu einem normalen Leben, welche Schritte sehen Sie im politischen Handeln für notwendig? Was wollen Sie dazu beitragen? Wann verzichtet die Politik auf die Einschränkung von Freiheitsrechten? Wann hat Deutschland einen Freiheitstag verdient?

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Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre vielen Fragen. Ich sehe dass Sie sich Gedanken machen und hoffe, dass Ihnen meine Antwort ausreicht. Wir distanzieren uns ganz klar von jeglichen Verschwörungsmythen. Eine Impfpflicht (egal gegen welche Krankheit) lehnen wir grundsätzlich ab. 
(siehe unser Programm zur Bundestagswahl https://www.oedp.de/programm/bundestagswahlprogramm-2021/reform-der-arbeitswelt-und-der-sozial-und-gesundheitssysteme). 
Wir sprechen uns jedoch nicht gegen das Impfen an sich aus, das wir für solidarisch halten. 
Wir mahnen dabei nur zur gebotenen Vorsicht, z.B. beim Thema Impfung bei Kindern
(siehe z.B.: https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/corona-impfung-fuer-kinder-und-jugendliche-oedp-fu), bzw. als vor einiger Zeit die Ständige Impfkommission empfahl, die Vergabe von Astra Zeneca einzuschränken (https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/markus-soeder-irritiert-oedp-fuer-mehr-sicherheit-b).

 Anreize zu schaffen ist sicher sinnvoll, ebenso wie Transparenz und Aufklärung. Ich hoffen sehr, dass wir bald wieder ein unbeschwertres Leben führen können und wünsche Ihnen alles Gute.

Herzlichst Beate Merkel