Sehr geehrter Herr Schmid,

herzlichen Dank für ihre Frage zum Achalmtunnel und zur Dietwegtrasse. Wir Grünen im Kreis Reutlingen lehnen den Bau der so genannten „Dietwegtrasse“ ab. Wir haben auch schon immer den Bau des Achalmtunnels kritisiert. Den Versuch, die Verkehrsprobleme auf den Straßen - auch im Kreis Reutlingen - immer wieder durch den Neubau weiterer Straßen zu lösen, halten wir für falsch. Es ist ökologisch schädlich auf das steigende Verkehrsaufkommen stets mit neuen Straßen zu reagieren ohne wirkliche Alternativen aufzuzeigen und ohne den Güter- und Personenverkehr auf der Schiene zu stärken. Vor allem aber halten wir die Hoffnungen, die in den Achalmtunnel und in die Dietwegtrasse gesetzt werden, für zu optimistisch. Die Dietwegtrasse hätte zusammen mit dem Scheibengipfeltunnel keine oder nur eine sehr geringe entlastende Wirkung für die Innenstadt. Auch werden bekanntlich durch den Neubau einer Straße immer nur neue Verkehrsströme erzeugt. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass neben einer (oft nur geringen) Verlagerung von Autoverkehr von alten auf neue Straßen immer auch neuer Verkehr in die Region gelockt wird. Im Falle des Achalmtunnels befürchten wir insbesondere eine Zunahme des Schwerlastverkehrs. Darüber hinaus bleiben durch einzelne Maßnahmen die Probleme im weiteren Streckenverlauf meist ungelöst. Für den Albaufstieg und die Ortsumgehung von Lichtenstein wurde noch immer keine Lösung gefunden und aufgrund der angespannten Haushaltslage sind wir auch nicht sehr optimistisch, dass sich dies in absehbarer Zeit ändert. Damit werden der Verkehr und die Probleme nur nach Lichtenstein verlagert anstatt die Probleme im Grundsatz anzugehen. Dies halten wir für kurzsichtig und falsch. Als Alternative sehen wir vor allem den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel - vor allem den Bau der Regionalstadtbahn Neckar-Alb. Durch sie sind echte und spürbare Entlastungen zu erwarten, da Mobilität tatsächlich anders organisiert wird. Das Projekt der Regionalstadtbahn sollte daher in den kommenden Jahren absolute Priorität für die Region haben.

Zu ihrer Frage, wer die Finanzierung der Dietwegtrasse tragen sollte: Eigentlich müsste und sollte der Bund bauen und auch den Löwenanteil der Finanzierung tragen. Zu befürchten ist aber, dass die Kosten am Ende bei der Stadt hängen bleiben. Wie eine Anfrage der grünen Landtagsfraktion ergeben hat, existieren zwar Fördermöglichkeiten über das GVFG („Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden“). Im Grundsatz gelte aber: da die Dietwegtrasse Teil einer innerörtlich geführten Bundesstraße wäre, müsste die Stadt Reutlingen die Bau- und Unterhaltungslast (gefördert mit GVFG), selbst tragen. Auch aus diesem Grund lehne ich als grüne Bundestagsabgeordnete ebenso wie die Kommunalpolitiker vor Ort den Bau der Dietwegtrasse als zu teuer und ökologisch schädlich ab.

Mit freundlichen Grüßen

Beate Müller-Gemmeke MdB