Ich werde keinem Gesetzestext zustimmen, der zu einer Überwachung von Internetnutzenden oder einer Aufweichung von Ende-zu-Ende Verschlüsselung führt.
Antwort 08.10.2025 von Bernd Lange SPD
Antwort 04.12.2025 von Bernd Lange SPD
Ein EU-eigenes Open-Source-Betriebssystem kann ein wichtiger Baustein sein, um unsere digitale Handlungsfähigkeit zu sichern.
Antwort 20.02.2025 von Bernd Lange SPD
Nicaragua lag 2023 im Bereich der Lebensmittel-und Agrarimporte auf Platz 55 der beliebtesten Ursprungsländer der EU.
Antwort 07.06.2024 von Bernd Lange SPD
Der Vorfall zeigt die Notwendigkeit für stärkere Kontrollmechanismen und Transparenz, um die Integrität politischer Entscheidungen zu wahren. Solche Skandale schaden dem Vertrauen in politische Institutionen und betonen die Bedeutung von Ethik und Verantwortlichkeit im politischen Prozess.
Antwort 23.04.2024 von Bernd Lange SPD
Eine Verhandlungsbereitschaft ist nicht erkennbar.
Antwort ausstehend von Bernd Lange SPD