Frage an Bernd Lucke von Matthias K. bezüglich Umwelt
Noch wichtiger als alle wirtschaftlichen Themen werden zunehmend Umweltaspekte und die CO2 Einsparung. Haben sie dazu Ideen und Konzepte die Sie als Abgeordneter verfolgen würden?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Umweltaspekte sind in der Tat ein wichtiges Thema und liegen mir sehr am Herzen. Da es sich häufig um länderübergreifende Probleme handelt, sollte die Gesetzgebung auf Ebene der EU eine wichtige Rolle spielen.
Die Diskussion um eine mögliche CO2-Steuer, die in Deutschland in den vergangenen Tagen entbrannt ist, finde ich sehr interessant. In den USA hatten vor einigen Wochen der Climate Leadership Council einen Plan zur Besteuerung von CO2 vorgeschlagen, der breite Unterstützung gefunden hat. Die Besteuerung des CO2 würde dort erfolgen, wo es in den Wirtschaftskreislauf gelangt. Das wäre bei der Förderung der Fall oder (für Deutschland relevanter) bei Grenzübertritt.
Bislang zielen Klimaschutzmaßnahmen vor allem darauf ab, mittels Quoten und Zertifikatehandel Kohlenstoffdioxid einzusparen. Der Effekt war bislang ein sehr begrenzter. Eine CO2-Steuer wäre ein eleganter Weg, über Marktmechanismen eine Reduzierung anzustreben. Dies erscheint mir zielführender als die derzeit bestehenden Maßnahmen. Eine CO2-Steuer hätte zudem den charmanten Vorteil, dass sie mit Rücksicht auf ärmere Haushalte gestaltet werden könnten, weil die Einnahmen z. B. dazu verwendet werden könnten, die unteren Einkommensteuergruppen zu entlasten.
Mit den besten Grüßen
Ihr Team Bernd Lucke
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