Wann kümmern Sie sich endlich um ein Afd-Verbot?

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Bernd Westphal
SPD
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Frage von Sabine M. •

Wann kümmern Sie sich endlich um ein Afd-Verbot?

Hallo Herr Westphal,
Ich wähle Sie und die SPD seit vielen Jahren und möchte Sie dringlichst bitten sich um ein Verbot der AFD zu kümmern. Ich habe bereits mehrere Petitionen unterschrieben in den letzten Monaten, aber die Enthüllungen der letzten Tage machen mir nun wirklich Angst und Sorge.

Bitte kümmern Sie sich darum.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine M.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau M.

herzlichen Dank für Ihre offenen und direkten Worte. Aktuell sehen wir, wie in ganz Deutschland die Menschen auf die Straße gehen, um für Demokratie und unsere bunte Gesellschaft einzutreten. Darüber hinaus wird das von Ihnen angesprochene AfD-Verbot immer wieder gefordert und diskutiert.

Für mich steht fest, dass die demokratischen Parteien eigenständig die Kraft aufbringen müssen, um die AfD klein zu halten und zu widerlegen. Unsere sozialdemokratische Geschichte ist 160 Jahre alt und eine klare Verpflichtung zur Verantwortung und Aufmerksamkeit. Gerade jetzt ist der beste Zeitpunkt für die Menschen politisch aktiv zu werden und sich unserer SPD und ihren solidarischen Werten anzuschließen.

Die AfD darf niemals Verantwortung in unserem Land übernehmen. Gerade wir Sozialdemokraten, die wir als einzige demokratische Partei sich den Nationalsozialisten kurz vor der Machtergreifung in den Weg gestellt haben, bleiben unseren Werten treu. Es ist unsere Verpflichtung, vor allem als Ehrung für mutige Sozialdemokraten wie Elise Bartels oder Otto Wels, den alten und neuen faschistischen Kräften zu trotzen und unsere vielfältige Gesellschaft und unsere Art zu leben zu verteidigen.

Ich verstehe den Wunsch nach einem AfD-Verbot, setze aber auf unsere wehrhafte Demokratie und vertraue auf die Demokratinnen und Demokraten in den Parteien und Parlamenten. Einem AfD Verbot stehe ich deswegen skeptisch gegenüber. Klar sollte aber sein, dass die AfD nicht die „Alternative“ für Deutschland, sondern der Abgrund für Deutschland ist.

Herzliche Grüße

Bernd Westphal

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