Thema Selbstbestimmungsgesetzt: Würden Sie bitte definieren, was das BMBF unter den Begriffen „männlich“, „weiblich“ und „divers“ versteht.

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Bettina Stark-Watzinger
FDP
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Frage von Jens Z. •

Thema Selbstbestimmungsgesetzt: Würden Sie bitte definieren, was das BMBF unter den Begriffen „männlich“, „weiblich“ und „divers“ versteht.

Sehr geehrte Frau Ministerin Stark-Watzinger,

kürzlich hat die Regierungen das neue Selbstbestimmungsgesetzt vorgestellt. Das Gesetz lässt zur Selbstbestimmung drei Kategorien zu, die sich in die Adjektive „männlich“, "weiblich" und „divers“ unterteilen. Eine Definition dieser Worte beinhaltet das Gesetz jedoch nicht.

Da der Eintrag bzw. die daraus folgende Kategorisierung bevölkerungsstatistische sowie zivilrechtliche Relevanz hat (wie zB im Kontext von Wehrdienst, Rente oder bei Frauenquoten) halte ich eine klare Vorstellung von dem, was faktisch erfasst bzw faktisch ausgesagt werden soll, für selbstverständlich. Anderenfalls könnte man auf diesen Eintrag grundsätzlich verzichten, da er ohne Gehalt und damit sinnfrei wäre. Hier sind wir sicherlich einer Meinung.

Würden Sie bitte definieren, was das BMBF unter den Begriffen „männlich“, „weiblich“ und „divers“ versteht.

Mit freundlichen Grüßen
Jens David Z.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Z.,

für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Der persönliche und direkte Kontakt mit den Bürgern ist mir wichtig. Daher wird die Plattform Abgeordnetenwatch, genauso wie andere ähnliche Angebote Dritter, von mir nicht genutzt. Für einen Austausch können Sie sich jederzeit direkt an mich wenden

Sofern Ihr Anliegen mein Abgeordnetenmandat betrifft, möchte ich Sie bitten, die Anfrage an mein Bundestagsbüro: bettina.stark-watzinger@bundestag.de zu senden. Betrifft Ihr Anliegen meine Funktion als Bildungs- und Forschungsministerin so bitte ich Sie, Ihre Mail an bmbf@bmbf.bund.de zu senden.

Wir nehmen uns Ihres Anliegens an und antworten so schnell wie möglich. Dies ist der schnellste, direkteste und effektivste Weg.

Selbstverständlich können Sie mich als Abgeordnete auch ohne Vermittler auf zahlreichen Kanälen (E-Mail, Facebook, Post) direkt und persönlich erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Stark-Watzinger

Mitglied des Deutschen Bundestages

Bundestagsfraktion der Freien Demokraten

Bundesministerin für Bildung und Forschung

 

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

 

Telefon: +49 30 227-75510

Fax: +49 30 227-70510

 

bettina.stark-watzinger@bundestag.de

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