Fragen und Antworten
Antwort 13.02.2024 von Bithja Menzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne möchten das illegale, aufgesetzte Parken unterbinden und das Parken in Bremen so ordnen, dass Barrierefreiheit, Rettungssicherheit, die Attraktivität der Wohnqaurtiere und Straßenverkehrssicherheit im Mittelpunkt stehen. Wir brauchen dafür großflächige Bewohner*innenparkzonen und eine Aufwertung der Alternativen zum individuellen Autoverkehr.
Antwort ausstehend von Bithja Menzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.09.2023 von Bithja Menzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erst dann kann die Verbotsfrage abschließend beantwortet werden und das Verbotsverfahren - nach Prüfung der daraus folgenden Konsequenzen - von den dazu legitimierten Institutionen beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden.
Antwort 12.07.2023 von Bithja Menzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns auf Bundes- und EU-Ebene für eine Zusatzvereinbarung ein, damit kein Widerspruch zu ökolgischen und sozialen Standards entsteht.
Abstimmverhalten
Über Bithja Menzel
Ausgeübte Tätigkeit
ProjektmanagerinBerufliche Qualifikation
M.A. Komplexes EntscheidenWohnort
BremenGeburtsjahr
1993