Eine Richterin am Bundesverfassungsgericht muss nicht nur juristisch hervorragend qualifiziert sein, sondern auch das Vertrauen der Bevölkerung genießen.
Antwort 24.07.2025 von Björn Simon CDU
Antwort 28.07.2025 von Björn Simon CDU
Nach meinem Verständnis hält die Deutsche Bahn nach wie vor am Ziel fest, gemeinsam mit der dänischen Seite in Betrieb zu gehen.
Antwort 02.07.2025 von Björn Simon CDU
Ein abgelehnter Asylantrag ist schwer nachvollziehbar, wenn die Person gesellschaftlich eingebunden ist und einer Beschäftigung nachgeht.
Antwort 23.05.2025 von Björn Simon CDU
Unsere EVP-Fraktion hat verdeutlicht, dass der Vorschlag der EU-Kommission über das Ziel hinausschießt und das deutsche System ausreichend ist.
Antwort 16.04.2025 von Björn Simon CDU
In unserem Koalitionsvertrag wird deutlich, dass wir Schluss mit Bürokratiewahnsinn, digitaler Rückständigkeit und langsamen Genehmigungsverfahren machen.
Antwort 19.03.2025 von Björn Simon CDU
Auch ich sehe die neuen Schulden kritisch. Dennoch bin ich der Ansicht, dass sie in der Abwägung alternativer Szenarien das kleinere Übel sind.