Frage an Burkard Dregger von Lothar W. P. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dregger,
Sie haben viele schöne Photos vom Schäfersee auf Ihrer facebook-Seite. Mir sind vor kurzen an einem Sonntag dort neben überfüllten Müllkästen 5 stehengelassene Einkaufswagen aufgefallen. Das zeigen Sie auf Ihren Photos nicht. Sicher sind Ihnen bei Ihrem Rundgang durch den Wahlkreis, zu dem Sie vor einiger Zeit eingeladen hatten, auch weitere Denkmäler schleichender Verwahrlosung aufgefallen (z.B. alte Möbel, Müllsäcke einfach auf die Straße geworfen). Sie hatten mir auf meine Frage dazu geantwortet, es gäbe ja eine App, mit der man die BSR informieren könne, daß dies abgeholt werde? Gibt es nicht mehr gegen diese Tendenzen eines Kulturverfalls zu tun? Oder will die CDU da erst wieder - das Beispiel Residenzstraße, die inzwischen von Daddelbuden und Billigläden dominiert ist, sollte Warnung genug sein - aktiv werden, wenn es eigentlich schon zu spät ist?
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Thema Verwahrlosung im Bereich der Residenzstraße und des Schäfersees. Die von Ihnen genannten Beispiele sind mir bekannt. Bei meinem jüngsten Vor-Ort-Termin am Schäfersee mit dem Naturschutzbund Reinickendorf habe ich einige Beispiele sehr unerfreulicher Verunreinigungen unseres Kleinods Schäfersee feststellen müssen, die ich übrigens auch auf Fb geposted habe. Auch herrenlose Einkaufswagen, alte Möbelgarnituren und Sperrmüll kann man an einigen Stellen finden. Das ist sehr unerfreulich.
Mittels unserer App „Ordnungsamt-Online“ können Sie derartige Verunreinigungen nicht nur melden und damit zur Beseitigung beitragen, sondern Sie können die Verursacher benennen, sofern Sie diese erkannt haben. Damit ist auch die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens möglich. Sie können natürlich auch das Ordnungsamt anrufen oder dort vorstellig werden. Aber das ist viel aufwändiger als eine Meldung bequem über Ihr Smartphone. Darüber hinaus ist es eine Frage der Erziehung und des Verantwortungsbewusstseins eines jeden Einzelnen, derartige Müllablagerungen zu unterlassen. Sie sind ein Zeichen der Verwahrlosung von Menschen. Wir unternehmen viel, um dem entgegenzuwirken. Unsere gesamte Arbeit im Kiez dient dem Ziel, diesen zu stabilisieren, damit er nicht abrutscht. Dazu hat der Bezirk den Letteplatz und die Mittelbruchzeile neu gestaltet. Ferner haben wir das Fördermittelprogramm „Aktive Zentren“ in die Residenzstraße geholt, mit dem in den nächsten Jahren unter Einsatz vieler Millionen Euro sinnvolle Maßnahmen zur Stabilisierung und Attraktivitätssteigerung der Residenzstraße investiert werden können. Wir haben das Familienzentrum in der Letteallee aufgebaut, in dem Familien – angeschlossen an eine wunderbare Kita – vielfältige Beratung erhalten können. Wir erhalten das Stadtteilzentrum und Familienzentrum in der Stargardtstraße und die Stadtteilbibliothek am Schäfersee, in denen Familien gestärkt und Integration gefördert werden. Ich persönlich habe gegen die SPD-Bildungssenatorin durchgesetzt, dass in den nächsten Jahren eine sechste Grundschule in unserem Kiez gebaut wird. Auch das dient nicht nur den Zukunftschancen unserer Kinder, sondern auch der Vermittlung von Anstandsregeln, die für das Zusammenleben so wichtig sind.
Darf ich Ihnen anbieten, dass ich Sie einmal besuche, damit wir uns persönlich austauschen können, nachdem wir bereits einen regen Schriftverkehr über die diversen Foren geführt haben? Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie einverstanden wären.
Mit freundlichen Grüßen
Burkard Dregger, MdA
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