(...) Die Pflichten der Mieterinnen und Mieter sind gesetzlich und vertraglich geregelt. Verstößt ein Mieter gegen diese Pflichten, stehen der Vermieterseite alle rechtlichen Mittel unseres Rechtsstaats zur Verfügung. Auf Einzelfälle, noch dazu mir nicht bekannte, kann ich hier leider nicht eingehen. (...)
Antwort 27.05.2021 von Caren Lay Die Linke
Antwort 25.05.2021 von Caren Lay Die Linke
(...) Die Rechte und Pflichten der Mieterinnen und Mieter sind im jeweiligen Mietvertrag sowie in den Gesetzen unseres Landes klar geregelt. (...)
Antwort 14.04.2021 von Caren Lay Die Linke
(...) Insbesondere die nächtlichen Ausgangssperren lehnen wir ab. (...)
Antwort 22.02.2021 von Caren Lay Die Linke
(...) Die Zielstellungen der Bundesregierung zur Emissionsminderung für das Jahr 2030 waren und sind unzureichend. (...)
Antwort 18.11.2020 von Caren Lay Die Linke
Die Vermeidung von Kriegen und die Herstellung und Sicherung von Frieden weltweit ist unser erklärtes Ziel.
Antwort 11.06.2020 von Caren Lay Die Linke
(...) In diesem Antrag ist unter Punkt 4d auch die Ausweitung und Erleichterung des Baugebots aufgeführt. (...)