Sehr geehrter Herr Dr. Hesse,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Nutztierhaltung sowie zur Petition zur Beendigung der aufgetretenen Afrikanischen-Schweinepest (ASP).

Ich stimme Ihnen zu: Die weitere Ausbreitung der ASP muss gestoppt und die Seuche im Sinne von Mensch und Tier schnellstmöglich eingedämmt werden. Die Folgen der Seuchenbekämpfung bekommt besonders die Landwirtschaft in den betroffenen Regionen zu spüren. Die bisherigen Maßnahmen der Bewegungseinschränkungen in den Kerngebieten, Umzäunung und Betretungsverboten reichen zur erfolgreichen Seuchenbekämpfung bislang nicht aus. Die vorgeschlagene Lückenschließung an und durch Zäune entlang der Autobahnen könnte eine zentrale Barriere bilden, um die weitere Ausbreitung in Richtung Westen zu stoppen. Anschließend muss eine entschiedene Bekämpfung des ASP-Ausbruchs erfolgen, um auch die Schutzmaßnahmen für die gesunden Hausschweine in den betroffenen Regionen beenden zu können.

Nach der erfolgreichen Eindämmung des aktuellen Seuchengeschehens erachte ich eine umfassende Überprüfung und Bewertung der ergriffenen Maßnahmen für notwendig. Die Beteiligten müssen gemeinsam Schwachstellen lokalisieren und beseitigen, um künftige Risiken frühzeitig zu reduzieren. Dass beispielsweise die bestehende Rechtsgrundlage den Bau einer schützenden Zaunanlage an den Grenzflüssen zu Polen erst möglich machte, nachdem erste ASP-Fälle in Brandenburg aufgetreten sind, ist nicht sachgerecht und folgenreich. Die Westwärtsbewegung der Seuche innerhalb Polens war für die Fachkreise deutlich sichtbar. Der Ausbruch in Deutschland hätte durch einen frühzeitigen Zaunbau verhindert oder zumindest maßgeblich erschwert werden können. Das muss künftig besser werden, um vermeidbare Einschränkung zu Lasten von Mensch und Tier zu unterbinden.

Derartige Einschränkungen belasten unsere Landwirtschaft in einer wichtigen Phase der Transformation. Durch vorausschauendes Handeln auf allen Ebenen müssen wir den Umbau unserer Landwirtschaft innerhalb des Dreiklangs aus Versorgungssicherheit für Verbraucher, Tierwohl unter Berücksichtigung des Umweltschutzes und vor allem auch wirtschaftliche Grundlage einer respektierten Landwirtschaft unterstützen. Als CDU-Bundestagsabgeordneter setze ich mich ein für die Prinzipien einer familiengeführten, regional verankerten Landwirtschaft, die sich zu ihren bäuerlichen Wurzeln und Prinzipien bekennt. Dabei verdienen die Landwirtinnen und Landwirte unsere Anerkennung und Wertschätzung für die Pflege unserer Kulturlandschaften und die Sicherstellung unserer Ernährung. Wer den Boden erhält, hochwertige Lebensmittel und Rohstoffe erzeugt, umweltfreundlich ist und gut mit den Tieren umgeht, muss auch unternehmerisch gut arbeiten und Gewinne erzielen dürfen. Dafür ist eine nachhaltige Fort- und Weiterentwicklung einer finanziell tragfähigen Landwirtschaft - auch der Tierhaltung - erforderlich.

Für die Weiterentwicklung der Nutztierhaltung hat das Bundeslandwirtschaftsministerium eine Expertenkommission unter Vorsitz des früheren Landwirtschaftsministers Jochen Borchert eingesetzt. Die von Ihnen angesprochene Petition geht auf die Ergebnisse der Borchert-Kommission und den gesamtheitlichen Ansatz zum Umbau der Tierhaltung ein. Ziel ist es, die Tierhaltung in Deutschland zu halten. Sie gehört, im Hinblick auf die Qualität und Sicherheit ihrer Erzeugnisse, die Tierwohlstandards sowie die ressourcenschonende Produktion, unstrittig zu den besten der Welt. Für die Zukunft gilt es, Erfahrungen zu nutzen und Gutes besser zu machen, Standards mitzubestimmen, die Ställe nachhaltig umzubauen und unseren Landwirtinnen und Landwirten eine verlässliche Perspektive zu geben. Gemeinsam werden wir es schaffen, Innovationen umzusetzen und Investitionen in Tierwohl zu fördern.

Mit besten Grüßen

Carsten Müller