Sehr geehrte Frau J.,    

herzlichen Dank für Ihre Frage.             

Es wird Zeit, dass die Situation von Menschen, die von Long-Covid, ME/CFS oder dem Post-Vac-Syndrom betroffen sind, mehr öffentliche Aufmerksamkeit bekommt. Die gesundheitlichen Probleme der Betroffenen müssen endlich anerkannt, ernst genommen und behandelt werden.

Meine Fraktion und ich machen seit Längerem auf diese Thematik aufmerksam und haben bereits in mehreren Anträgen eine Verbesserung der Situation Betroffener gefordert. So haben wir bereits im Dezember 2022 in einem entsprechenden Antrag gefordert, ME/CFS-Betroffenen zu helfen sowie insbesondere Gesundheits- und Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung zu stärken (https://dserver.bundestag.de/btd/20/048/2004886.pdf). Darüber hinaus haben wir die Ampelregierung im März dieses Jahres in einem weiteren Antrag aufgefordert, die Forschung zu Long-Covid, ME/CFS und dem Post-Vac-Syndrom durch die Projektförderung des Bundes erheblich auszubauen (https://dserver.bundestag.de/btd/20/059/2005983.pdf). Denn die Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung müssten schnellstmöglich bei den Betroffenen ankommen. Am 07.11.23 haben wir darüber hinaus ein digitales Fachgespräch zu dieser Thematik veranstaltet. Aus unserer Sicht muss deutlich mehr in die Forschung zu Long Covid, ME/CFS und dem Post-Vac-Syndrom investiert werden. Wir haben daher vor kurzem auch eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt, wo wir uns erkundigen, wie der Bund die Grundlagenforschung zu Long-Covid, dem Post-Vac-Syndrom oder ME/CFS fördert, also konkret, wie viele Mittel in den kommenden zwei Jahren zur Bewilligung neuer Projekte in diesem Bereich zur Verfügung stehen. Im Mai dieses Jahres haben wir im Antrag "Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Long- und Post-COVID sowie Post-Vac-Syndrom jetzt verbessern – Gesundheitliche Pandemiefolgen ernst nehmen" ein weiteres Mal gefordert, die Versorgung betroffener Menschen zu verbessern, und eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die Sie unter https://dserver.bundestag.de/btd/20/067/2006707.pdf nachlesen können. Leider fanden all unsere erwähnten Anträge keine Mehrheit im Deutschen Bundestag.          

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von letzter Woche wurde der Nachtragshaushalt 2021 der Ampelregierung, insb. die Umwidmung von Kreditermächtigungen im Kontext der Corona-Pandemie i.H.v. 60 Mrd. Euro in Projekte aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF), für nichtig erklärt. Grund dafür war u.a. ein Verstoß gegen die Prinzipien der Jährlichkeit und Jährigkeit im Haushalt - demnach dürfen solche "Sonderschulden" an der Schuldenbremse vorbei, wie sie im Rahmen der Corona-Pandemie als Ausnahmesituation gestattet wurden, nur in dem Jahr aufgenommen werden, in dem die Ausnahmesituation festgestellt wurde. Stattdessen müssen die Ampelfraktionen aus meiner Sicht endlich im regulären Haushalt entsprechende Prioritäten setzen und Gelder für Forschung sowie die Versorgung Betroffener bereitstellen. Dementsprechend begrüßen wir, dass die Bundesregierung unseren vermehrten Forderungen nun endlich nachkommt und vergangene Woche insgesamt 150 Mio. Euro für die Long-Covid-Forschung angekündigt hat (davon 50 Mio. Euro für die Erforschung von Folgen bei Kindern). Allerdings müssen der Ankündigung auch rasch Taten folgen: Eine zügige Umsetzung konkreter Forschungsprojekte und -vorhaben ist aus meiner Sicht nun essenziell.

Freundliche Grüße

Catarina dos Santos-Wintz MdB