Sehr geehrter Herr C.

seit dem Angriffskrieg Putins auf die Ukraine erleben wir mitten in Europa, wie brüchig Frieden sein kann und dass wir die Demokratie leider auch heutzutage noch gegen die Interessen einzelner Autokraten unbedingt verteidigen müssen. Nun im Konkreten zu ihrer Frage: Seit Juni 2022 haben hilfebedürftige geflüchtete Menschen aus der Ukraine Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch. Leistungsempfänger erhalten auf diese Weise Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung. Voraussetzung hierfür ist die Vorlage der Aufenthaltserlaubnis oder einer Fiktionsbescheinigung. Somit wird die Hilfsbedürftigkeit belegt. Für Geflüchtete aus der Ukraine, die nicht hilfebedürftig sind, da sie z. B. weiterhin von Deutschland aus arbeiten und somit Einkommen haben oder solche, die über finanzielle Reserven verfügen, gelten natürlich andere Regeln. Sie haben ein Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung und kommen somit selbstständig für die entstehenden Kosten der Versicherung auf. Die Gesetzliche Krankenversicherung finanziert sich durch einkommensabhängige Beiträge von Mitgliedern, Bundeszuschüssen und sonstigen Einnahmen. Sobald die jeweiligen Personen also erwerbsfähig sind, fallen sie nicht mehr in die Leistungen des Jobcenters und kommen, wie jeder andere Mensch in unserem Land selbstständig für die Versicherung auf.