1. Die CDU will Bürgergeld kürzen um Steuererleicht. zu ermgl.,denken Sie dies ließe sich bei einer Koalition verhandeln? 2. Ramelow spricht nicht nett über das BSW will aber koalieren sie auch?

Christian Leye, MdB DIE LINKE
Christian Leye
BSW
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Frage von Frank F. •

1. Die CDU will Bürgergeld kürzen um Steuererleicht. zu ermgl.,denken Sie dies ließe sich bei einer Koalition verhandeln? 2. Ramelow spricht nicht nett über das BSW will aber koalieren sie auch?

Sehr geehrte Herr Leye,

1.)Hr Voigt sagte im TV-Duell er würde Steuererleichterungen durch Kürzungen des Bürgergeld ermöglichen. Das BSW möchte den Bürgergeldempfängern eher helfen und die Angst vor sozialen Absturz nehmen. Denken Sie dies würde sich bei einer möglichen Koalition verhandeln lassen?

2.) Hr Ramelow redete nicht schmeichelhaft über Frau Dr. Wagenknecht und das BSW (https://lmy.de/wWlUf https://lmy.de/TLSmt), u.a. bedauerte die Gründung Ihrer Partei,er versuchte Frau Wolf abzuwerben und ließ sich darüber aus das die Partei nach Frau Dr. Wagenknecht bennant wird. Nun will er mit einmal gerne mit dem BSW koalieren um die AfD zu verhindern.

Würde das BSW soweit gehen?

Und denken Sie,dass wenn die Linke erneut in Regierungsverantwortung kommt, die erhoffte neue Politik für Thüringen noch möglich ist?

Christian Leye, MdB DIE LINKE
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