Hallo Herr de Vries, ist es schon abzusehen wie die einzelnen Arbeitsgruppen besetzt werden und um welche Themen es gehen wird
Sehr geehrter Herr K.
vielen Dank für ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Unter folgendem Link finden Sie alle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen die CDU betreffend:
https://www.cdu.de/koalitionsverhandlungen/
Mit freundlichem Gruß
Christoph de Vries
Weitere Fragen an Christoph de Vries
Ich möchte Sie in jedem Fall auf meine damalige Antwort verweisen:
Der Regelungsentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation wird dem vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren folgen, in dessen Verlauf Fachverbände und Interessenvertretungen ihr Fachwissen einbringen werden.
Ich bin überzeugt, dass es uns am Ende dieses Gesetzgebungsprozesses auch gelingen wird, tragfähige und gerechte Lösungen zu finden, die sowohl die finanzielle Stabilität unsere Gesundheitssystems als auch die unterschiedlichen Lebenssituationen unserer Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen.
Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.
