Sehr geehrter Herr J.,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Ich verstehe Ihre Besorgnis hinsichtlich der steigenden Lebenshaltungskosten aufgrund der Inflation.

Zunächst möchte ich klarstellen, dass wir auf Landesebene leider nicht für Rentenerhöhungen oder Inflationsausgleiche zuständig sind. Ich teile Ihre Ansicht, dass die aktuelle Bundesregierung in diesem Bereich zu wenig unternimmt und die Menschen im Stich lässt. Gerade deshalb ist der soziale Zusammenhalt von großer Bedeutung und wir sollten nicht eine Gruppe gegen die andere ausspielen.

Es ist jedoch wichtig zu erwähnen, dass die Renten im letzten Jahr im Westen um 4,39 % und in Ostdeutschland um 5,86 % gestiegen sind (Aktuelle Zahlen der Bundesregierung).[1] Diese Tatsache verdeutlicht, dass die Politik nicht untätig ist, obwohl dies den Kaufkraftverlust durch die Inflation nicht mindert.

Aufgrund der Erwähnung der Abgeordnetenentschädigung möchte ich auch darauf eingehen. Die Diäten verändern sich entsprechend des §26 Absatz 1 Thüringer Abgeordnetengesetz und dieser sagt, dass: „Die Höhe der Grundentschädigung verändert sich jährlich entsprechend dem Durchschnitt der Veränderung der Bruttoeinkommen von abhängig Beschäftigten“ §26 Abs. 1 ThürAbgG. Folglich ändert sich die Entschädigung für die Abgeordneten im Thüringer Landtag im gleichen Verhältnis wie das Bruttoeinkommen der Thüringer Bürger. Diese Lösung hat sich seit Jahren bewährt.

Ihr Christoph Zippel

[1] https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/rente-ost-west-angleichung-2172482