Sehr geehrter Herr J.

vielen Dank für Ihre Frage. Darüber, ob und wie in Gerichtsverhandlungen bei Strafprozessen dokumentiert werden sollte, haben wir im November 2023 im Bundestag debattiert. Aktuell ist das Problem, dass alle Beteiligten sich selbst Notizen machen müssen. Dadurch kommt es verständlicherweise im Nachhinein oft zu Meinungsverschiedenheiten, was genau beispielsweise Zeug*innen ausgesagt haben. Für mich geht es hierbei also um Transparenz, denn schließlich können Verurteilungen durch Gerichte zu starken Grundrechtseingriffen wie zum Beispiel langen Haftstrafen führen. Gleichzeitig berührt das Thema auch die soziale Gerechtigkeit: Menschen mit mehr Geld können es sich eher leisten, jemanden zu bezahlen, der alles richtig protokolliert. Menschen mit weniger Geld können das nicht. Deswegen denke ich, dass es gut ist, Verhandlungen digital zu dokumentieren und allen Beteiligten zugänglich zu machen. Dafür können beispielsweise Audioaufnahmen gemacht werden, die dann zu Protokollen transkribiert und noch einmal kontrolliert werden. Das sorgt für eine objektive, faire und einheitliche Dokumentation.

Audioaufnahmen halte ich dabei für eine bessere Idee als Videoaufnahmen. Während eines Prozesses dauerhaft zu filmen erhöht den Druck für alle Beteiligten und greift stärker in ihr Persönlichkeitsrecht ein. Außerdem sind Videos schwerer auszuwerten als Tonaufnahmen. Grundsätzlich befürworte ich, dass bei Strafprozessen in Zukunft mithilfe von Technik zuverlässiger dokumentiert werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Bünger