Frage an Claudia Maicher bezüglich Familie

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Claudia Maicher
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Klaus D. •

Frage an Claudia Maicher von Klaus D. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Maicher,

der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen wirbt seit Jahren für eine solidarisches Bürgergeld. www.solidarisches-buergergeld.de
Werden Sie als künftiges Mitglied des Sächsischen Landtages diese Initiative unterstützen?
Falls nicht, warum nicht?

Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Dreikopf

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Dreikopf,

zunächst vielen Dank für ihre Frage, die ich urlaubsbedingt erst jetzt beantworten kann. Die Idee des Grundeinkommens – jeder Mensch erhält ohne Bedürftigkeitsprüfung ein Einkommen – begrüße ich sehr. Wir leben in Zeiten, wo viele tausende existenzsichernde Arbeitsplätze fehlen und Menschen dauerhaft und ungewollt vom Arbeitsmarkt – und somit auch von den daran gekoppelten sozialen Sicherungssystemen ausgeschlossen werden. Die Wirtschaftskrise hat dieses Grundproblem noch verschärft. Ich finde ein Umdenken in der Sozialpolitik ist notwendig, damit die Pluralität der Lebensentwürfe gelebt werden kann. Ein Grundeinkommen nimmt Unsicherheit und den Schrecken der Reduzierung von Erwerbsarbeit. Es ermöglicht außerdem Phasen von notwendiger, aber heute oft unbezahlter Arbeit: Familien- und Pflegezeiten, Projektarbeit, Weiterbildung oder auch ehrenamtlicher Beschäftigung. Diese Tätigkeiten müssen besser anerkannt und sozial abgesichert werden. Die tatsächliche Selbstbestimmung und universelle Armutsabsicherung sprechen für das Grundeinkommen!

Ich befürworte deshalb eine breite gesellschaftliche Debatte zwischen Wissenschaft, Politik und Bürgerinnen und Bürgern. Zahlreiche Modelle, u.a. auch das von Ihnen angesprochene solidarische Bürgergeld, geben dafür Impulse. Allerdings sehe ich die geforderte Höhe und die Abschaffung der solidarischen Krankenversicherung bei diesem Modell sehr kritisch.

Ich setze mich in Sachsen dafür ein, dass unsere grünen Ideen, die bedingungslose Kindergrundsicherung für alle Kinder, der Grundeinkommenssockel beim Studium und somit die elternunabhängige Studienfinanzierung und die Garantierente für alle alten Menschen als erste Schritte zu einem bedingungslosen Grundeinkommen umgesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Maicher

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