Denken Sie, dass die S&D die geplante Cannabis-Legalisierung in Deutschland mit einer möglichen Gesetzesänderung im EU-Recht unterstützt?

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Frage von Malte D. •

Denken Sie, dass die S&D die geplante Cannabis-Legalisierung in Deutschland mit einer möglichen Gesetzesänderung im EU-Recht unterstützt?

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Hallo Herr D.,

der konkrete Fall der Legalisierung von Cannabis in Deutschland wurde noch nicht in unserer Fraktion diskutiert. 2019 wurde jedoch an einer Resolution zu medizinischem Cannabis gearbeitet – basierend auf den Einschätzungen von Kolleg*innen, die damals an den Diskussionen beteiligt waren, gehe ich davon aus, dass die geplante Legalisierung von Cannabis auch außerhalb des medizinischen Nutzens nicht an unserer Fraktion scheitern wird. Damit sich das Europäische Parlament mit dem Thema befasst, müsste aber die Europäische Kommission, die als einzige EU-Institution das Initiativrecht hat, eine Legalisierung in der gesamten EU auf den Weg bringen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich persönlich mich für eine Legalisierung einsetzen werde.

Viele Grüße

Delara Burkhardt

 

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